Grüezi mitenand
"Wann ist eigentlich wieder Session...?", so lautet eine der häufigsten Fragen. Vier Mal im Jahr (Frühling, Sommer, Herbst und Winter) finden jeweils während dreier Wochen die Sessionen statt. Die Zeit dazwischen ist mindestens so wichtig. Dann nämlich tagen die Kommissionen, wo jeweils die Geschäfte und Vorstösse beraten und beschlossen werden.
Ich bin Mitglied der Finanzkommission. Zu ihren Aufgaben gehört die Kontrolle der Staatsfinanzen, die Vorberatung des Budgets, die Debatte über Zahlungsrahmen und Finanzierungskredite. Das tönt sehr technisch. Letztlich geht es um einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern. Der Bund gibt über 70 Milliarden Franken im Jahr aus, die zuerst von den Unternehmen und den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet werden müssen.
In der Subkommission 2 Finanzen, deren Präsident ich bin, werden die finanzrelevanten Geschäfte des Aussendepartements (EDA) und des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vorberaten. Die Subkommission hat nur sechs Mitglieder. Man kann also sehr direkt mit den Vertretern der Verwaltung zusammenarbeiten. Hier werden auch die ersten Entscheidungen gefällt, wie viel Geld für die Bildung, die Entwicklungshilfe und Landwirtschaft zur Verfügung gestellt werden (können).
Dann bin ich auch Mitglied der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur. Hier geht es um die Finanzierung verschiedener Bildungs- und Forschungseinrichtungen (zum Beispiel der ETH oder des Nationalfonds) oder der Berufsbildung. Aber auch Geschäfte rund um die nationale Kulturförderung, den Sport und den Tierschutz werden in der WBK verhandelt.
Spannende Aufgaben, aber auch eine nicht ganz einfache Gratwanderung: Es gibt viele politische Wünsche, aber nur begrenzte finanzielle Mittel. Mit anderen Worten: Man muss als Finanzpolitiker auch Nein sagen können.
Mit besten Grüssen (und bis bald), Peter Keller