Herzlich willkommen

"Mir liegt Nidwalden am Herzen – und die Schweiz. Ich stehe zu unserer

direkten Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger sollen das letzte Wort haben und nicht irgendwelche Richter oder Brüssel. Ein EU-Beitritt kommt für mich nicht in Frage.

Die Schweiz ist weltoffen und unabhängig. Das ist unser Erfolgsrezept und

dafür will ich mich stark machen."             

                                                                         

Mo

10

Apr

2017

(Wochenbuch 266): Ganz einfach...

Madonna del Sasso in Locarno
Madonna del Sasso in Locarno

Grüezi mitenand

 

Diese Woche ganz einfach... frohe Ostern und dass die Hasen hoppeln und uns mit Schokolade und farbigen Eiern erfreuen.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller

 

 

Mo

03

Apr

2017

(Wochenbuch 265): Schweiz mit Sandstränden...

Mit Enrico Napoleone (und Schweizer Regenschirm) in der Altstadt von Cagliari. April 2017
Mit Enrico Napoleone (und Schweizer Regenschirm) in der Altstadt von Cagliari. April 2017

Grüezi mitenand

 

Vor zwei Jahren machte eine Aktion aus Sardinien Schlagzeilen: Eine Gruppe von Sarden lancierte die Idee, dass sich ihre Insel der Schweiz anschliessen soll als "Canton marittimo", als 27. Kanton mit Meer und Sandstränden.

 

Nun war ich ein paar Tage privat in Sardinien und ich hatte mich mit Enrico Napoleone verabredet, einem der Initianten des "Canton marittimo". Natürlich wissen wir beide, dass dieses Projekt wenig Chancen hat. Aber das Treffen war trotzdem interessant. Enrico erzählte über die abwechslungsreiche Geschichte seiner Heimat, die Probleme mit Italien und die Vorzüge Sardiniens. Wenn sich aus dem Projekt nur schon wirtschaftliche und persönliche Beziehungen ergeben, dann profitieren beide: die Schweiz und Sardinien.

 

Als kleines Gastgeschenk brachte ich einen Schweizer Regenschirm mit und sagte Enrico, dass unser Land zwar viele positive Seiten habe, aber das Klima hier auf Sardinien sei definitiv besser... Mit einem Beitritt Sardiniens zur Schweiz würden wir unsere Sonnenstube definitiv vergrössern. Wenn Sie sich über den "Canton Marittimo" mehr informieren möchten, besuchen Sie die gleichnamige Facebook-Seite.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller

 

 

Mo

27

Mär

2017

(Wochenbuch 264): Wenn frühmorgens das Telefon klingelt...

Grüezi mitenand

 

Da bin ich frühmorgens im Auto unterwegs, als mein Handy klingelt. Mein erster Gedanke: "Wer um alles in der Welt ruft mich um viertel vor sieben an?" Die Nummer ist mir nicht bekannt.

 

Es meldet sich eine freundliche Stimme, er hätte gerade mein Portemonnaie gefunden... Wie bitte, das könne doch nicht sein? Doch, er sei an der Bushaltestelle Matt vorbeigefahren und habe dort etwas Dunkles liegen sehen und darum herum verstreut verschiedene Kärtchen. Der nette Finder hatte daraufhin angehalten und mich angerufen. Manchmal haben Visitenkärtchen mit Telefonnummer doch ihr Gutes...

 

Was kann ich sagen? Vielen Dank. Ein tolles Beispiel von Hilfsbereitschaft. Wenn ich nur schon an den Aufwand denke, die ID, die Kreditkarte, meinen Badge zu sperren bzw. wiederzubeschaffen. Dann sagte der Mann einen besonders bemerkenswerten Satz: Ich glaube daran, dass solche guten Taten irgendwann wieder zurückkommen. Ja, das soll uns allen ein Beispiel sein. Nochmals herzlichen Dank, Daniel!

 

Und noch ein kleiner Tipp: Beim Einsteigen nicht das Portemonnaie aufs Autodach legen, wenn man noch die Mappe oder die Jacke auf den Rücksitz verstaut.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller 

 

 

Mo

20

Mär

2017

(Wochenbuch 263): Flüchtlingshandys überprüfen...

Grüezi mitenand

 

Ganz so drastisch ist es nicht, wie der Blick schreibt. Es geht nicht darum, Flüchtlingen einfach grundlos die Handys wegzunehmen. Aber es ist doch schon seltsam, dass eine grosse Zahl der Asylmigranten ihren Pass oder andere Reisedokumente verlieren, nicht aber das Smartphone...

 

Das ist auch der deutschen Bundesregierung aufgefallen. Sie will künftig die Handys (und Computer) von Flüchtlingen mit unklarer Identität ohne deren Einwilligung einsehen. Das deutsche

Bundesinnenministerium schätzt, dass im letzten Jahr bei 50 bis 60 Prozent der Asylsuchenden das Auslesen eines "Datenträgers" in Betracht gekommen wäre, um zu überprüfen, ob Flüchtlinge falsche Personalien angeben, um eine Abschiebung zu verhindern oder Sozialleistungen zu erschleichen.

 

Ich habe den Bundesrat gefragt, ob auch er beabsichtigt, Handys und Computer von Flüchtlingen einzusehen, die ihre Herkunft verschleiern. Der Bundesrat wollte nicht - also muss man ihn dazu zwingen. Mein Fraktionskollege Gregor Rutz hat einen entsprechenden Vorstoss eingereicht.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller

 

 

Di

14

Mär

2017

Herzlich Willkommen zum Sessions-Rückblick

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Mo

13

Mär

2017

(Wochenbuch 262): Bruder Klaus - der erste Schweizer...

Statue von Bruder Klaus in der unteren Ranftkapelle
Statue von Bruder Klaus in der unteren Ranftkapelle

Grüezi mitenand

 

Er hat eine einzigartige Stellung in der Schweiz: Bruder Klaus, vor sechshundert Jahren geboren in Sachseln Obwalden.

 

Warum einzigartig? Bruder Klaus wurde zu einer Identifikationsfigur für alle Schweizer - und zwar jenseits von politischen und religiösen Überzeugungen.

 

Ob Reformierte oder Katholiken, Deutschschweizer oder Romands, Pazifisten oder Konservative: der Eremit vom Ranft steht für die Kraft der Versöhnung und für Bescheidenheit: Dass wir persönlich, aber auch als Land unsere Grenzen kennen.

 

"Mischt euch nicht in fremde Händel", auch die schweizerische Neutralitätspolitik findet in Niklaus von Flüe ihren frühen Wegbereiter. Hier finden Sie einen Text von mir über den schweizerischen Landesheiligen.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald), Peter Keller 

 

 

Mo

06

Mär

2017

(Wochenbuch 261): Die Politik muss von unten nach oben wachsen...

Ein grosses Merci an Landrat Albert Frank für den Rückblick!
Ein grosses Merci an Landrat Albert Frank für den Rückblick!

Grüezi mitenand

 

Natürlich ist die nationale Politik die grosse Bühne. Aber es würde diese Bühne nicht geben, wenn sich nicht viele Leute in den Gemeinden politisch engagieren würden.

 

Am 3. März durfte ich Gast an der Generalversammlung der SVP Stansstad sein und dort auch schon mal über die anstehende Abstimmung zum Energiegesetz referieren.

 

Hier stellvertretend ein Dankeschön für die vielen Menschen, die sich in verschiedenen Funktionen politisch engagieren: Vom Urnenbüro bis zum Ortsvorstand, von den Grünen bis zur SVP.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald), Peter Keller

Mo

27

Feb

2017

(Wochenbuch 260): Die AHV sichern...

Grüezi mitenand

 

Das wichtigste Geschäft der Frühjahrssession ist die Reform der Altersvorsorge. Die Ausgangslage ist klar: Der Anteil der AHV-Rentner wächst dank der höheren Lebenserwartung. Das ist eine erfreuliche Entwicklung, aber für die zukünftige Finanzierung der AHV stellen sich Probleme.

 

Wir kommen nicht darum, Reformen durchzuführen. Ein politisch schwieriges Unterfangen. Soll man das Rentenalter erhöhen? Sehr unpopulär. Der erste Schritt ist sicher, dass Männer und Frauen mit 65 pensioniert werden. Die Gleichberechtigung der Geschlechter ist keine Einbahnstrasse.  

 

Der wichtigste Grundsatz jeder Reform sollte aber sein, dass wir die heutigen Renten sichern können. Darum finde ich es auch falsch, dass alle künftigen AHV-Bezüger 70 Franken mehr erhalten sollen, wie das der Ständerat möchte. 70 Franken mehr im Monat tönt nach wenig, aber in der Summe würden rund 1,4 Milliarden Mehrausgaben pro Jahr anfallen. Dazu müsste man die Mehrwertsteuer noch mehr erhöhen - und wer zahlt die Mehrwertsteuer? Wir alle, bei jedem Einkauf, auch die Rentner. Was auch unfair ist, dass von dieser Erhöhung um 70 Franken nur die Neurentner profitieren würden. Wer die AHV wirklich langfristig sichern will, darf nicht noch ungerechte Geschenke verteilen.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald), Peter Keller

 

 

 

Mo

20

Feb

2017

(Wochenbuch 259): Guggen, Würste und Maskeraden...

Grillstand der Stanser Jodlerbuebe am Guggenüberfall in Stans
Grillstand der Stanser Jodlerbuebe am Guggenüberfall in Stans

Grüezi mitenand

 

Der Guggenüberfall in Stans ist legendär - und wie jedes Jahr haben wir Jodler unseren Grillstand betrieben. Voller Einsatz. Fasnacht feiern, gibt Hunger. Auch dieses Jahr waren wir wieder bis am Sonntagmorgen früh im Einsatz. Würste, Pizzas und Hamburger für die gute Laune. Ich war an der Kasse und es war wieder erstaunlich: Obwohl auch einiger Alkohol im Spiel ist, die Leute waren freundlich, fröhlich, gut drauf. So soll es sein. Am Schmutzigen Donnerstag sind wir wieder auf dem Stanser Dorfplatz. Wir freuen uns auf euren Besuch.

 

Mit den besten Grüssen (und bis bald), Peter Keller

 

 

Mo

13

Feb

2017

(Wochenbuch 258): Abstimmung verloren, Volkswillen respektieren...

Grüezi mitenand

 

Am Abstimmungsergebnis gibt es nichts herumzudeuteln: Fast 60 Prozent der Schweizer Bürger lehnten die Unternehmenssteuerreform lll ab. Den Befürwortern - auch mir - war es nicht gelungen, die Bevölkerung von der Notwendigkeit dieser Reform zu überzeugen.

 

Die Linke jubelt über den Sieg an der Urne, sie fordert den Rücktritt des Finanzministers, sie stellt Forderungen, wie eine angepasste Reform auszusehen hat. Das ist ihr gutes Recht. Ich möchte aber an dieser Stelle doch erinnern, wie die Linke mit demokratischen Entscheiden umgeht, wenn sie auf der Verliererseite steht. Da wird randaliert und demonstriert, da wird die Mehrheit als "dumm" und je nach dem "fremdenfeindlich" hingestellt, man weigert sich, den Volkswillen umzusetzen, so wie wir das erlebt haben bei der Masseneinwanderungsinitiative.

 

Für mich ist die direkte Demokratie kein Buffet, wo man sich nimmt, was einem passt und alles andere verschmäht. Der Volkswillen ist zu respektieren, wie jetzt beim Nein zur Unternehmenssteuerreform lll. Aber das erwarte ich auch von den Linken, wenn es um die Masseneinwanderung oder die Ausschaffung von kriminellen Ausländern geht.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller

 

 

Mo

06

Feb

2017

(Wochenbuch 257): Gewerbebetrieb bekommt Kündigung wegen Asylunterkunft...

Grüezi mitenand

 

Vor ein paar Wochen bekam ich ein verzweifeltes Mail. Nach 43 Jahren muss ein Schwyzer Familienbetrieb seine Werkstatt räumen für Asylbewerber. Obwohl die Familie die Liegenschaft immer wieder selber saniert hat, obwohl man in all den Jahren regelmässig Lehrlinge ausgebildet hat, obwohl die Familie sich in den Vereinen und für das Dorfleben engagiert. Der Fall ist umso ärgerlicher, weil das Schweizer Asylwesen schon lange nichts mehr mit der ursprünglichen Idee zu tun hat (dem Schutz an Personen, die an Leib und Leben bedroht sind), sondern ein Instrument für Schlepper geworden ist, um Wirtschaftsmigranten nach Europa zu bringen, die vielfach im Sozialstaat landen.

 

Das kostet uns Milliarden Franken. Alleine für 2017 wurden im Parlament zusätzlich 500 Millionen Franken Sozialhilfe für Asylbewerber gesprochen. Die Rechnung zahlen die Steuerzahler - und ein Familienbetrieb wie die Firma Kaufmann Wohnbedarf, denen ihre Werkstatt gekündigt wurde, um Asylmigranten unterzubringen.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller

 

 

Mo

30

Jan

2017

(Wochenbuch 256): Geschichte hilft verstehen...

Grüezi mitenand

 

Ist die Türkei auf dem Weg zu einer Diktatur? Was haben die Konflikte im Nahen Osten und dem Balkan mit dem ehemaligen Osmanischen Reich zu tun? Warum ist Zypern in einen griechischen und türkischen Teil getrennt?

 

Wer die heutigen Entwicklungen und Konflikte verstehen will, muss sich mit ihrer Geschichte befassen. Ich lese gerade viel über das Ende des Osmanischen Reiches. Es umfasste den ganzen Balkan, die heutige Türkei, den Nahen Osten und fast ganz Nordafrika. Nach dem 1. Weltkrieg müssen die Sultane abdanken. Aber ihr Erbe beschäftigt uns bis heute. Auch der türkische Präsident Erdogan und seine Machtpolitik sind ohne diese Vorgeschichte nicht zu verstehen. Ich komme auf das Thema zurück.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller

 

 

Mo

23

Jan

2017

(Wochenbuch 255): Zu den Ursprüngen des Universum...

Grüezi mitenand

 

Die parlamentarische Arbeit ist nicht nur Akten studieren und Zahlen beigen, manchmal darf man auch wirklich interessante Dinge erleben. So besuchte ich mit einem Teil der Finanzkommission die Forschungseinrichtung CERN in Genf, wo sich ein gigantischer Teilchenbeschleuniger im Boden befindet. Die Physiker versuchen mit Hilfe dieser Apparatur, die Ursprünge unseres Universums, den "Ur-Knall", zu ergründen. Absolut beeindruckend. Auch die Anlage selbst, die sich etwa hundert Meter unter der Erde befindet.

 

Was hat die Finanzkommission dort verloren? Die Schweiz gibt auch Darlehen für den Bau oder die Renovation von Immobilien, die sich im Besitz internationaler Organisationen befinden. Auch nach diesem Besuch und bei aller Sympathie für die grossartige Forschungsarbeit, die hier geleistet wird: Es geht um Schweizer Steuergelder und diese sollen nur nach sorgfältiger Prüfung gesprochen werden.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller

 

 

Mo

16

Jan

2017

(Wochenbuch 254): Nicht die Augen verschliessen...

Grüezi mitenand

 

Sie kennen sicher die drei Äffchen... eines hält sich die Augen zu, das andere die Ohren und das dritte hält seine Hände vor den Mund. Die drei Äffchen sind in der Politik allgegenwärtig. Besonders bei unbequemen Themen wimmelt es von Politikern, die lieber den Mund halten oder die Augen verschliessen. Und wenn ich ganz ehrlich bin, dann wäre ich manchmal auch lieber eines dieser drei Äffchen. Aber nicht diese Woche... Meine aktuelle Kolumne im Unterwaldner:

 

Der Fall Anis Amri muss uns zu

denken geben. Der Tunesier war im Dezember in einen Berliner Weihnachtsmarkt gerast und tötete zwölf Menschen.

 

Seine «Karriere» beginnt 2011, als er mit Schleppern nach Italien kommt und dort Asyl beantragt. Er gibt sich als minderjährig aus, kommt in eine öffentliche Schule und randaliert. Amris und andere Asylbewerber zünden ihre Unterkunft an und verprügeln einen

Erzieher. Er kommt ins Gefängnis und wird 2015 entlassen. Die italienischen Behörden versuchen, ihn nach Tunesien auszuweisen. Ohne Erfolg.

 

Amri verschwindet. Zuerst in die Schweiz, dann nach Deutschland. Auch dort meldet er sich als «Flüchtling», wird wieder kriminell und vorläufig festgenommen, aber schon am nächsten Tag entlassen. Die nötigen Ausweis-Ersatzpapiere aus Tunesien können nicht beschafft werden. Dann stuft ihn die Polizei als islamistischen «Gefährder» ein, er verkehrt in radikalen Moscheen und wird zeitweilig überwacht.

 

Was sagt uns der Fall Amri? Wer illegal nach Europa reisen will, nutzt am besten das Asylrecht. Die Herkunftsländer stellen sich gegen Abschiebungen – und die hiesige Politik ist nicht bereit, mit Sanktionen gegen diese Staaten vorzugehen. Dass Amri in Deutschland zuschlug ist Zufall. Es hätte auch die Schweiz treffen können. Wir müssen die illegale Asylmigration stoppen und unseren Rechtsstaat wieder durchsetzen.

 

Peter Keller, Nationalrat NW

 

 

Mo

09

Jan

2017

(Wochenbuch 253): Wenn der Dorfpolizist ein Gauner ist...

Ein Dorfpolizist und zwei "Töfflibuben". Juma-Theater 2017
Ein Dorfpolizist und zwei "Töfflibuben". Juma-Theater 2017

Grüezi mitenand

 

Neues Jahr, alte Tradition: immer im Januar führt die Jungmannschaft Hergiswil ihr Theater auf. Mit viel Einsatz bereitet sie den Besuchern einen lustigen und gemütlichen Abend. Besonders wenn der Dorfpolizist auf der Bühne der grösste Gauner ist... und am Ende doch alles gut wird.

 

Wie jedes Jahr verabredete ich mich mit meinen ehemaligen Kameraden von der Sekundarschule Hergiswil. Ein grosses Dankeschön der Juma Hergiswil für ihren tollen Beitrag an unser Dorfleben. Es ist schön zu sehen, dass sich so viele Junge in einem Verein engagieren.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller

 

 

Mo

02

Jan

2017

(Wochenbuch 252): Was erwartet uns 2017...?

Grüezi mitenand

 

Hoffentlich durften auch Sie geruhsame und familiäre Festtage erleben.

Ich bin kein Mensch der Vorsätze, aber trotzdem ist es gut, dass das Leben einen Rhythmus hat. So wie der Sonntag eine Woche abschliesst und man wieder sagen kann: Ich schaue nach vorne. Auch der Jahreswechsel bietet uns die Möglichkeit, wieder aufzubrechen.

 

Das Bild zeigt eine Schiffsstation in Locarno. "Partenza" heisst Abfahrt. Wohin die Reise führt, weiss man im Leben nie so genau. Trotzdem sind wir alle eine Art Kapitän und verantwortlich, wohin der Kurs führt. Um auf das Bild zurückzukommen. Bevor das Schiff die Passagiere aufnimmt, kommt es an. Jeder Partenza geht eine Ankunft voran. Damit sind wir wieder beim letzten Wochenbuch: Advent = Ankunft. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein gutes 2017.

 

Um den Gedanken noch politisch einzubetten. Der Bundesrat will mit der EU ein "institutionelles Rahmenabkommen" aushandeln. Im Klartext soll die Schweiz EU-Recht automatisch übernehmen und sollte es zu irgendwelchen Uneinigkeiten kommen, entscheidet der Europäische Gerichtshof. Akzeptiert unser Land dieses Urteil nicht, darf die EU sogar Strafen und Sanktionen gegen uns verhängen. Mit einem solchen Abkommen ist es vorbei mit unserer Selbstbestimmung und auch mit unserer direkten Demokratie. Fremdes Recht und fremde Richter werden bestimmen und nicht mehr wir Schweizerinnen und Schweizer. Um nochmals auf das Bild oben zurückkommen: Wir sollten unter allen Umständen selber Kapitän bleiben und sagen, wohin es geht mit der Schweiz. Helfen Sie mit.

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller