Grüezi mitenand
Die verschiedenen Staaten der Europäischen Union wählen das EU-Parlament. Neben dem allgemeinen Wahlkampf gibt es auch so genannten "Spitzenkandidaten". Einer davon war der Deutsche Manfred Weber. Es geht dabei um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker, dem Präsidenten der Kommission. Es gibt keinen mächtigeren Posten in Brüssel.
Als Schweizer ist es ziemlich komisch, wenn man diese Wahlen betrachtet. Denn am Ende wählt nicht das neue EU-Parlament den Kommissionspräsidenten, sondern die Regierungschef aller Mitgliedstaaten kungeln den Nachfolger untereinander aus. Nicht sehr demokratisch...
Was noch komischer ist: Das EU-Parlament nennt sich zwar Parlament, aber es hat selber gar nicht die Kompetenz, Gesetze zu beschliessen. Sie dürfen reden und reden und reden und dann Empfehlungen abgeben. Die Macht liegt aber bei der EU-Kommission... und richtig geraten: Die Mitglieder dieser Kommission werden nicht gewählt, sondern von den Regierungen bestimmt. Noch weniger demokratisch...
Fazit: Die Schweiz hat ein anderes Verständnis von Demokratie. Wir haben ein Parlament, das Gesetze nicht nur beraten, sondern auch beschliessen kann. Und wir haben die direkte Demokratie: Das heisst, die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können nicht nur wählen, sondern auch selber politische Entscheidungen treffen. Ein Beitritt zur EU wäre das Ende unseres einmaligen demokratischen Systems.
Mit besten Grüssen (und bis bald), Peter Keller