Grüezi mitenand
Der Kanton Bern schliesst mit einem Plus von 261 Millionen Franken ab. Das ist erfreulich. Weniger erfreulich sind die Hintergründe dieses Resultats: Bern bezog im letzten Jahr 1,187 Milliarden Franken aus dem Nationalen Finanzausgleich NFA.
Es ist richtig, dass es einen Ausgleich gibt zwischen den finanzschwächeren und finanzstärkeren Kantonen. Aber diese Solidarität wird absurd, wenn der grösste Bezüger mit dem Geld der Geberkantone Millionengewinne schreibt.
Als der NFA eingeführt wurde, hat man allen Kantonen eine Art «Existenzminium» zugesichert. Etwas anschaulicher gesagt: Jeder Kanton sollte sich einen VW leisten können. Mittlerweile ist es ein Mercedes geworden.
Die Rechnung dafür zahlen die wenigen Geberkantone wie Nidwalden: 2008 mussten wir noch 14,6 Millionen in den NFA einzahlen. Mittlerweile sind es 45,6 Millionen – das sind mehr als 1000 Franken pro Kopf! Ich stellte in der Finanzkommission den Antrag auf eine Belastungsobergrenze für die Geberkantone. Zurück zum VW!
Leider kam die Mehrheit der Nehmer den wenigen Geber-Vertretern nicht entgegen. Der 261 Millionen-«Gewinn» des Kantons Bern zeigt jedoch, dass der NFA aus dem Ruder gelaufen ist.
Mit besten Grüssen (und bis bald), Peter Keller