Grüezi mitenand (noch 46 Tage bis zur Wahl)
Nicht alles ist Politik. Es gibt auch schöne Traditionen. Wie das jährliche Treffen mit meinen ehemaligen Sek-Kameraden. Der Abend ist lustig, gemütlich und - zugegeben - manchmal auch etwas politisch. Hauptthema: der Euro und die Schweizer Preise.
Das heutige MINUS betrifft einen Richter-Entscheid. Für einmal nicht aus Lausanne, sondern aus Deutschland. Dort wurde beim Verfassungsgericht gegen die Milliarden-Rettungsübungen für den Euro geklagt. Als man die Währung 2002 definitiv einführte, sprach niemand davon, dass Deutschland kaum zehn Jahre später für die Schuldenpolitik von Griechenland und Co geradestehen muss. Die Richter in Karlsruhe haben die Klage besorgter Bürger abgelehnt. Die Milliarden werden fliessen. In der Schweiz sind solche Vorgänge zum Glück nicht möglich: Unsere Notbremse heisst direkte Demokratie. Solche Fragen werden bei uns an der Urne von den Bürgerinnen und Bürgern entschieden. Schauen wir, dass es so bleibt!
Das heutige PLUS betrifft den Rücktritt unserer Aussenministerin. So ein billiger Scherz, werden Sie jetzt vielleicht denken. Nicht ganz: Micheline Calmy-Rey hatte sich früher kritisch über die Rücktrittspolitik ihrer Kollegen geäussert. Tatsächlich ist es in Mode gekommen, dass viele Bundesräte aus taktischen Gründen vor Ablauf der Amtszeit abtreten. Calmy-Rey macht dieses Spiel nicht mit. Respekt!
Dass mit ihrem Rücktritt hoffentlich auch die Zeit der hyperaktiven Schweizer Aussenpolitik vorbei ist, wäre ein angenehmer Nebeneffekt... Es ist nicht unsere Aufgabe, mit dem Zeigefinger Diplomatie zu betreiben.
Mit besten Grüssen
Peter Keller (und bis morn...)