Wochenbuch (XXXIX): Wie präsent soll ein Nationalrat sein...?

 

Grüezi mitenand

 

Seit einem Jahr wird eine, ich sage es jetzt mal salopp, "Schwänzer-Liste" für Bundesbern geführt. Auf der Webseite www.politnetz.ch kann man nachschauen, welche Parlamentarierinnen und Parlamentarier wie oft an Abstimmungen gefehlt haben.

 

Die Liste gibt zu reden - und sie schafft Druck. Die Stimmdisziplin hat jedenfalls, so ist mein Eindruck, in den letzten Sessionen zugenommen. Das ist gut so.

Durchschnittlich fehlen rund 10 Prozent der Nationalräte. Da in allen politischen Lagern Leute fehlen, gleichen sich die Absenzen einigermassen aus.

 

Aber ganz klar: Die Bevölkerung erwartet zu Recht, dass ihre Volksvertreter vor Ort sind. Wobei die Menschen ein gutes Sensorium haben: Den Thurgauerinnen und Thurgauer war sicher wichtiger, dass ein Unternehmer wie Peter Spuhler seine Erfahrungen im Parlament einbringen kann, auch wenn er aus beruflichen Gründen nicht an jeder Sitzung teilnehmen konnte.

 

Nun hat Kollegin Yvette Estermann einen Vorstoss angekündigt. Sie kritisiert die mangelnde Präsenz einzelner Ratsmitglieder - und will eine neue Bestimmung: Wer bei mehr als dreissig Prozent der Abstimmungen unentschuldigt fehlt, soll auch kein Sitzungsgeld erhalten. Yvette Esterman: "Die Leute wählen uns Politiker, weil sie davon ausgehen, dass wir unsere Pflichten bei wichtigen Abstimmungen wahrnehmen." Mal schauen, wie gross die Unterstützung im Parlament sein wird... (unter Politik/Artikel finden Sie den Zeitungsartikel aus der Zentralschweiz am Sonntag: 21.10.2012).

 

Mit besten Grüssen (und bis bald)

Peter Keller