Grüezi mitenand
Seit zwanzig Jahren werden die Schweizerinnen und Schweizer regelmässig befragt, ob sie die Zukunft unseres Landes in der EU sehen... oder eben nicht. In der aktuellen Umfrage wollen gerade noch einmal 11,5 Prozent der Befragten den Beitritt. Nicht einmal alle Linken glauben mehr an das "Wohlstandsprojekt" EU. Vor zwölf Jahren wollte noch jeder dritte in die EU.
In diesen Tagen jährt sich die EWR-Abstimmung von 1992. Damals sah die Grundstimmung anders aus. Ohne jede kritische Haltung drängte eine grosse Mehrheit der Politiker, Parteien und Wirtschaftsverbände in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Noch heute gibt es Politiker, die diesem Abkommen nachträumen.
Zur Erinnerung: Der EWR heisst, dass die Schweiz bestehendes und künftiges EU-Recht übernehmen muss. Wir würden unsere Selbstbestimmung verlieren und unsere direkte Demokratie würde zu einer Folkloreveranstaltung degradiert. Zudem hatte der Bundesrat 1992 - damals noch ganz offen... - erklärt, dass er den EWR ohnehin nur als Zwischenschritt sieht: „Wir betrachten unsere EWR-Mitgliedschaft nicht als letztes Ziel unserer Integrationspolitik, sondern als eine wichtige Zwischenstation jener Politik, welche die Schweiz zu einer vorbehaltlosen Mitgliedschaft in der EG führen soll.“
Zum Glück hat die Schweizer Bevölkerung klüger und kritischer gehandelt. Ich denke, heute würden die Stimmbürger auch gegenüber Schengen anders urteilen. Mehr Sicherheit haben uns die offenen Grenzen jedenfalls nicht gebracht. Um es einmal in aller Deutlichkeit zu sagen: Die Sicherheitsunion namens Schengen ist genauso gescheitert wie die Währungsunion mit dem Euro.
Mit besten Grüssen (und bis bald)
Peter Keller