Grüezi mitenand
Die Herbstsession ist durch. Ein Höhepunkt war sicher die Annahme der Nidwaldner Kantonsinitiative "Kein Tiefenlager ohne Mitbestimmung der Standortkantone". Es ist wichtig, dass die direkt betroffene Bevölkerung in dieser Frage das letzte Wort hat. Nidwalden hat 1988, 1995 und 2002 Nein zu einem Endlager gesagt - und 2011 nochmals mit fast 80 Prozent der Stimmenden bekräftigt, dass der Wellenberg als möglicher Standort nicht in Frage kommt.
Es geht nicht an, dass Volksentscheide einfach so übergangen werden. Meine Haltung ist: Man muss die Demokratie auch dort verteidigen, wo andere eine andere Meinung haben. Zudem hat sich gezeigt, dass die Forschung in diesem Bereich grosse Fortschritte gemacht hat: Vor 25 Jahren war von der Rückholbarkeit der Abfälle keine Rede und das Gestein Mergel des Wellenbergs galt als ideal. Heute spricht niemand mehr von Mergel und es ist allgemeiner Konsens unter den Experten, dass der Zugang zum Tiefenlager jederzeit möglich sein sollte.
Was will ich damit sagen? Es geht nicht darum, sich vor der Verantwortung zu drücken. Aber es war die demokratische Mitbestimmung, die zu den besseren Erkenntnissen mitverholfen hat. Und das Schweizer Stimmvolk hat immer wieder bewiesen, dass es auch schwierige Entscheidungen trifft, wenn die Argumente überzeugen.
"Lieber mehr Nidwalden in Bern... als mehr Bern in Nidwalden" war mein Wahlmotto 2011. Das Bild oben stammt vom ersten Trachtentag im Bundeshaus. Die Idee dazu stammt vom Luzerner Nationalrat und Jodler Albert Vitali. Rund 20 Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind dem Aufruf gefolgt. Berichte dazu und zu aktuellen Themen der Session finden Sie wie immer unter http://www.kellerpeter.ch/politik-artikel/zeitungsberichte-über-mich/
Mit den besten Grüssen (und bis bald)
Peter Keller