Grüezi mitenand
Nächste Woche ist es wieder soweit: Die Sommersession beginnt.
Ein Höhepunkt vorweg. Am 1. Juni wird der Neat Basistunnel eröffnet. Ein Jahrhundertbauwerk am Gotthard geht auf die Zielgeraden. Ich freue mich auf den Anlass und bin dankbar, als Parlamentarier dabei sein zu dürfen.
Dann darf ich als neues Mitglied der Finanzkommission erstmals zur Staatsrechnung sprechen. Es ist leider so: Die Bundesfinanzen kippen ins Minus. Man hat in den letzten Jahren zu sorglos neue Ausgaben beschlossen. Hier muss Gegensteuer gegeben werden. Das ist undankbar, aber dringend nötig. Natürlich ist es einfacher, "nett" zu sein in der Politik und Gelder zu verteilen, vor allem das Geld der Anderen...
Weiter geht es um die Finanzbeschlüsse im Bereich Bildung, Forschung und Innovation. Auch hier möchte man gerne möglichst viele Mittel zur Verfügung stellen. Gleichzeitig sollte das Parlament die Gesamtfinanzen im Auge behalten. Wir haben in den letzten Jahren die Bildungsausgaben kräftig erhöht: von 4,537 Milliarden (2008) auf 6,186 Milliarden (2015). Das ist viel Geld - und wir sind der Meinung, dass alle Bereiche ihre Finanzen stabilisieren müssen.
Dann möchte ich an dieser Stelle schon auf den Sessionsrückblick "Hans-Peter" aufmerksam machen. Er findet wie gewohnt direkt nach der dritten Sessionswoche statt: Samstag, 18. Juni, 9.30 Uhr im Höfli (Rosenburg) Stans.
Mit besten Grüssen (und bis bald)
Peter Keller